Freitag, 4. März 2011

Vom Protest zum Umsturz ists weit

Nach den Protesten in Bahrain, Libyen, im Jemen und Iran sind fürs Wochenende auch in Marokko und Algerien Demonstrationen geplant. Steht im Maghreb eine neue Revolution bevor? Auf Spurensuche in Rabat.

Rund tausend Demonstrierende zogen vergangenen Sonntag mit lauten Rufen die Avenue Mohammed V. im Zentrum der marokkanischen Hauptstadt Rabat rauf und runter. Doch die BesucherInnen in den Terrassencafés am Strassenrand zeigten sich davon wenig beeindruckt. «Arbeitslose», kommentierte ein Kellner lapidar und zuckte mit den Schultern. «Solche Proteste gibt es in den letzten Wochen fast jeden Tag», fügte ein Mitarbeiter des Goethe-Instituts hinzu. Uniformierte Polizisten standen in den Nebenstrassen, und weit abseits der Demonstration, mit ihren Funkgeräten beschäftigt, Beamte in Zivil.

«Derzeit finden in Marokko täglich zwanzig Protestveranstaltungen statt», meldete sich Kommunikationsminister Chalid Naciri kürzlich zu Wort, «nicht mehr oder weniger als im Vorjahr.» Man habe nicht den Eindruck, dass «die Spannungen in anderen Ländern» in Marokko eine Rolle spielten. Nach aussen hin gibt sich die Regierung gelassen. In Wahrheit ist sie aber nervös. «Ereignisse wie in Tunesien und Ägypten sind in Marokko zwar unwahrscheinlich, aber wer mag in diesen Zeiten schon Prognosen stellen», sagt Raschid Meknassi, Jura-Professor an der Universität Rabat. «Den Sturz des tunesischen und ägyptischen Präsidenten hatte auch niemand für möglich gehalten.»

Reform oder Revolution?

Kopfzerbrechen bereitet den marokkani­schen­­­ Behörden die für diesen Sonntag an­­ge­­setzte Protestveranstaltung in der Haupt­stadt.­ «Dazu aufgerufen haben die islamisti­sche ‹Adl wa al-Ihsaan› (Gerechtigkeit und Wohl­fahrt) sowie Gruppen der extremen Lin­­ken und diese Jugendorganisation aus dem Internet», sagt Lahsen Daoudi von der starken islamischen Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung PJD. Der Vizepräsident des ma­rokkanischen Unterhauses empfängt in seinem geräumigen Büro im Verwaltungsflügel des Parlamentsgebäudes. «Nein, nein, wir nehmen am Protest nicht teil», versichert der 64-Jährige entschieden. «Wir sind eine po­li­tische Partei und arbeiten innerhalb des Parlaments an politischen Veränderun­gen – Schritt für Schritt.» Daoudi weiss sehr gut: Die­ DemonstrantInnen, die am Sonntag auf die Strasse gehen, haben kein Verständnis für seine abwartende Haltung. Ihnen kann es nicht schnell genug gehen. Dazu meint er: «Ach ja, gerade diese Jugendbewegung möchte alles – und am besten noch heute. Aber wir brauchen keinen Sturm, der alles verwüstet, nur eine erfrischende Brise.»

Die Jugendgruppen nennen sich «Bewegung für Wohlstand und Freiheit» oder «Marokkanische Jugend gegen Korruption und Tyrannei». Vorerst sind sie nur virtuell als Face­book-Gruppen existent, mit einer Mitgliederzahl von etwas über 10 000. Wie viele es zusammen mit den anderen Gruppierungen genau sind, die sich für einen raschen Wandel einsetzen, ist nur schwer zu sagen. Wie schon in Tunesien werden im Internet Informationen ausgetauscht, diskutiert und vor allen Dingen für die Demonstration am Samstag mobilisiert.

Dazu wurde am Mittwoch auch ein Video auf YouTube gestellt. In dem zweiminütigen Spot erklären vierzehn «normale Marokkaner», warum sie demonstrieren wollen: «Ich gehe am 20. Februar auf die Strasse, weil ich ohne polizeiliche Übergriffe und Korruption leben will.» Sie fordern das Recht auf Bildung, Arbeit, eine kostenlose medizinische Versorgung, ein Leben ohne Ausbeutung und eine neue demokratische Verfassung. Es ist ein Spot, der an einen kommerziellen Werbeclip erinnert, jedoch alle aktuellen Probleme der marokkanischen Gesellschaft zu thematisieren versucht.

Der überwiegende Teil der Marokkaner­Innen dürfte sich von solchen Forderungen angesprochen fühlen. Korruption ist omnipräsent, sei es bei Verkehrskontrollen oder bei Behördengängen. «Bakschisch» bezahlt man überall. Von Millionensummen, die bei grossen Bauvorhaben gezahlt werden, ganz zu schweigen. Laut Weltbank verliert das Land jährlich fünf bis zehn Prozent des potenziellen Bruttosozialeinkommens durch Korruption. Und noch immer schlägt die Polizei zu, bevor sie Fragen stellt. Fünfzig Prozent der Bevölkerung leben von weniger als zwei US-Dollar pro Tag. Und die Arbeitslosigkeit liegt wesentlich höher als bei den offiziellen dreizehn Prozent.

Trotzdem werden diese Probleme kaum Hunderttausende auf die Strassen von Rabat bringen. Davon ist auch Abdellatif, ein Taxifahrer aus Tanger, überzeugt. «Was bringt das auch. Uns geht es doch heute unter König Mohammed VI. viel besser als noch unter seinem Vater Hassan II. Überall wird gebaut, neue Strassen, Schienen, ein Hafen in Tanger. Der König tut etwas – und wir können reden, was wir wollen.» Der 38-jährige Vater von zwei Kindern, der monatlich etwa 3500 Dirham – umgerechnet gut 400 Schweizer Franken – verdient, repräsentiert einen durchschnittlichen Marokkaner. Natürlich hätte man gerne etwas mehr, aber beklagen will man sich nicht. Und König Mohammed VI., der 1999 nach dem Tod seines Vaters den Thron bestieg, ist für die Bevölkerung kein Feindbild. Im Gegenteil: «Das ist ein guter Mann», sagt Abdellatif, auch wenn er im Überfluss lebe. «Er ist nun mal ein König.»

Die Angst vor dem Bürgerkrieg

Anders ist die Lage in Algerien. Dort regiert kein König, der sich auf eine jahrhundertealte Dynastie berufen kann. Präsident Abdelasis Bouteflika kam 1999 als «Mann des Militärs» ins Amt. Die Armee hatte sich acht Jahre zuvor an die Macht geputscht, um einem Wahlsieg der islamistischen Heilsfront zuvorzukommen; damit löste sie einen mehr als zehn Jahre dauernden Bürgerkrieg mit den IslamistInnen aus, in dem mehr als 120 000 Menschen getötet wurden.

Parallel zur Revolte in Tunesien ist es auch in Algerien zu Protesten gekommen. Anfang Januar wurden Polizeistationen und Regierungsgebäude niedergebrannt. Als Ursache wurden immer wieder die Preissteigerungen bei Grundnahrungsmitteln wie Mehl, Zucker oder Olivenöl genannt; eine durchschnittliche Familie muss vierzig Prozent ihres Einkommens dafür aufwenden. «Das alleine als Auslöser anzusehen, ist etwas zu kurz gegriffen», meint jedoch Alexander Knipperts, der Leiter der Friedrich-Naumann-Stiftung in Algier. «Da geht es auch um die allgemeine Unzufriedenheit mit dem algerischen Staat, um Korruption oder auch Arbeitslosigkeit.» Algerien nimmt jährlich 55 Milliarden US-Dollar mit Öl- und Gasexporten ein – doch die Bevölkerung sieht von diesem Geld kaum etwas.

Wie in Marokko hat auch in Algerien ein Bündnis von politischen Parteien, Gewerkschaften und Menschenrechtsorganisationen zu einem Protestmarsch in Algier aufgerufen. Für Samstag, zum zweiten innerhalb von vierzehn Tagen. Vor einer Woche hatten sie, nach eigenen Angaben, rund 10 000 Menschen auf die Strasse gebracht. «Von Mal zu Mal werden es mehr Leute sein», glaubt Rabah Boucetta vom «Bündnis für Kultur und Demokratie». Man werde weiterkämpfen, auch wenn 30 000 Polizisten den Protestmarsch am Samstag mit Gewalt stoppen sollen. «Und geht die Repression weiter, werden wir irgendwann den Generalstreik ausrufen», fügt der Oppositionelle hinzu.

Die Versprechungen von Präsident Bouteflika, den seit neunzehn Jahren bestehenden Ausnahmezustand aufzuheben, hält Boucetta für ein Ablenkungsmanöver. «Wir wollen viel mehr: Einen kompletten Machtwechsel, die Auflösung aller gewählten Institutionen und Neuwahlen unter internationaler Aufsicht.» Der richtige Moment für Veränderungen sei gekommen. «Die Ereignisse in den anderen arabischen Ländern bestärken uns. Die internationale Öffentlichkeit ist auf unserer Seite.» Allerdings werde der friedliche Übergang zur Demokratie «in Algerien nicht nur ein paar Wochen dauern, wie in Tunesien oder Ägypten. Es werden Monate.»

Herrscht da nicht etwas zu viel revolutio­näre Euphorie vor? Die schrecklichen Ereignisse aus der Zeit des Bürgerkriegs sind nicht vergessen. Sie nähren in der Bevölkerung die Angst, Umwälzungen könnten erneut zu Gewalt führen. «Als Mitte Januar die Unruhen ausbrachen und sich Jugendliche aus den Vorstädten mit der Polizei schlugen», erinnert sich Alexander Knipperts, «schloss die Bevölkerung einfach die Fensterläden.» Und nachdem die Regierung die Lebensmittelpreise wieder gesenkt hatte, sei es sofort wieder ruhig auf den Strassen geworden.

WOZ vom 17.02.2011

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