Dienstag, 8. April 2014

"Man zwang mich, das Geständnis zu unterschreiben"

Seit 2007 sitzt ein Deutscher türkischer Abstammung in libanesischer Haft. Ein Missverständnis, behauptet Sinasi Ates, der Solidarität von Islamisten erfährt. Für deutsche Behörden ein heikler Fall. Von Alfred Hackensberger


Sinasi Ates aus Goslar sitzt seit sieben Jahren in einem berüchtigten libanesischen Gefängnis, weil er unter Terrorverdacht steht
 Sinasi Ates aus Goslar sitzt seit sieben Jahren in einem berüchtigten libanesischen Gefängnis, weil er unter Terrorverdacht steht 
Bomben detonieren, Mörsergranaten schlagen ein, Schüsse fallen. Es ist Nacht, drei Uhr morgens. Etwa 20 Menschen marschieren durch die Ruinen von Nahr al-Bared, einem palästinensischen Flüchtlingslager an der nordlibanesischen Mittelmeerküste. Plötzlich wird das Feuer auf die in der Dunkelheit nur langsam vorwärts kommende Gruppe eröffnet. Die Menschen flüchten panisch in alle Richtungen.
Einer von ihnen ist Sinasi Ates. Er läuft zum Strand und stürzt sich ins Meer. "Ich bin ein guter Schwimmer", erklärt der Deutsche türkischer Abstammung. "Ich blieb im Wasser bis es hell wurde. Nach fünf, sechs Stunden fanden mich libanesische Soldaten und griffen mich auf."
Das geschah Anfang September 2007. Seitdem sitzt Ates in Untersuchungshaft in einer Zelle in Roumieh, dem größten und berüchtigsten libanesischen Gefängnis in Beirut. Es ist für 1500 Häftlinge konzipiert, ist nun aber mit mehr als 5500 Gefangenen hoffnungslos überfüllt. Ates droht die Todesstrafe.
Nahr al-Bared existiert seit 1949. Im November 2006 gründete sich im Lager die radikalislamische Untergrundorganisation Fatah al-Islam. Auch die Trainingseinrichtungen und die Zentrale dieser Organisation befanden sich in dem Lager.

Blick aus dem Zellenfenster von Sinasi Ates
 
 Blick aus dem Zellenfenster von Sinasi Ates 

Der Innenhof des berüchtigten Roumieh-Gefängnisses
Der Innenhof des berüchtigten Roumieh-Gefängnisses
Zwischen Mai und dem 2. September 2007 kam es zu heftigen Kämpfen zwischen der libanesischen Armee und der Fatah al-Islam. Damals starben mehr als 130 Kämpfer der Fatah al-Islam inklusive ihrer Führungsriege, sowie 157 libanesische Soldaten und 42 Zivilisten.

Bomben auf ein Flüchtlingslager

Dem heute 33-Jährigen Sinasi Ates wird vorgeworfen, für die Fatah al-Islam und gegen die libanesische Armee gekämpft zu haben. Die radikale Gruppe hat zahlreiche Attentate im Libanon begangen und hat angeblich auch versucht, am 31. Juli 2006 Anschläge auf Eisenbahnzüge in Deutschland zu verüben.
Dschihad Hamad, einer der beiden "Kofferbomber von Köln", wurde im Libanon zu zwölf Jahren verurteilt und sitzt, wie Ates, im Block B des Roumieh Gefängnisses. Dieser Block ist Häftlingen vorbehalten, die verdächtigt werden, Mitglieder oder Anhänger von Fatah al-Islam zu sein.
Der Auslöser der bewaffneten Konfrontation im Flüchtlingslager war ein Banküberfall, bei dem die Islamisten am 19. Mai 2007 vom Militär entdeckt und verfolgt wurden. Aus "Solidarität" überfiel ein anderes Fatah al-Islam-Kommando einen Checkpoint bei Nahr al-Bared und tötete 27 Soldaten im Schlaf. Am 1. Juni begann das libanesische Militär eine Bodenoffensive gegen das Lager, das erst nach drei Monaten eingenommen werden konnte. "Es war ein richtiger Krieg, unglaublich", meint Ates aufgewühlt, als wäre es gestern erst geschehen. "Man konnte sich nicht bewegen. Überall fielen Bomben."

"Ich wurde gefoltert und musste unterschreiben"

Die Anklage gegen den deutschen Staatsbürger liest sich wie ein Thriller. Ates sei einer der Bankräuber von Tripolis gewesen, die schießend durch die Stadt gefahren seien. In Nahr al-Bared sei er Anführer einer Gruppe von Kämpfern gewesen, die an vorderster Front todesmutig Stellungen der Armee angegriffen habe. Der damals 27-Jährige soll Waffenexperte, Scharfschütze und Sprengstoffspezialist der Kampfgruppe gewesen sein.
"Alles Blödsinn", behauptet Ates in einem Skype-Gespräch aus seiner Zelle. "Nichts von dem ist wahr. Ich bin völlig unschuldig. Es gibt keine Beweise." Er trage zwar lange Haare und einen Bart, sei aber deshalb noch lange kein Extremist.
Dennoch hat Ates ein Geständnis unterschrieben. Darin gibt er zu, militärisches Training erhalten und in Nahr al-Bared gekämpft zu haben. "Mir blieb nichts anderes übrig", sagt Ates der "Welt". "Ich wurde gefoltert und gezwungen zu unterschreiben." Gefängnispersonal habe ihn verprügelt und mit Elektroschocks gequält. Er sei tagelang mit zusammengebundenen Händen und Füßen an einem Stock aufgehängt worden.
Das ist eine in der Region übliche Foltermethode. Der syrische Geheimdienst malträtiert auf diese Weise Oppositionelle. Aber auch die ultrakonservative Rebellengruppe Islamischer Staat im Irak und in der Levante (Isil) wendet diese Methode bei ihren Gefangenen in Syrien an.

Menschenrechtsorganisationen beklagen Folter

"Ich wusste nicht, was ich unterschrieb", berichtet Ates weiter. "Alles war auf Arabisch, das ich nicht lesen kann." Man habe ihm einige Blätter vorgelegt und gesagt: "Hier und hier, unterschreib! Dann hast du deine Ruhe!" Doch seine Ruhe bekam er nicht.
Folter ist im Libanon nicht ungewöhnlich. Im Jahresreport 2009 berichtete Amnesty International, dass 316 verdächtige Fatah al-Islam-Anhänger gefoltert worden seien. Die in der Schweiz ansässige Menschenrechtsorganisation Alkarama bestätigt: "Folter wird verstärkt eingesetzt, um Geständnisse zu erpressen." Es bestehe für Gefangene aus Nahr al-Bared das Risiko eines unfairen Prozesses.
Die regierungsunabhängige Organisation kritisiert zudem die lange Untersuchungshaft, die zwar den Regelungen des libanesischen Strafgesetzbuches entspreche, aber gegen internationales Recht verstieße. Wenn es um die "Staatssicherheit" gehe, könnten Gefangene im Libanon auf unbestimmte Zeit in Haft bleiben.

Ates suchte "eine richtige Muslima" zur Ehefrau

Ates' Mutter wohnt in Goslar. Als deutsche Kriminalbeamte zu ihr nach Hause kamen, war sie entsetzt. Die Beamten legten ihr ein aktuelles Foto ihres Sohnes vor. "Er sah schrecklich aus und ich musste nur weinen", erzählt Leila. "Als ich ihn danach im Gefängnis besuchte und seine Verletzungen mit eigenen Augen sah, war mir klar, dass man ihn gefoltert hatte." Dreimal besuchte die Mutter ihren Sohn in Roumieh.
"2008 ist es mir wie meinem Sohn ergangen", erinnert sich die 55-Jährige. "Überall wurde geschossen, über unsere Köpfe flogen die Kugeln und ich saß tagelang in Beirut fest." Frau A. meint die bewaffneten Auseinandersetzungen vom Mai 2008 in Beirut. Damals hatte es 11 Tote bei Schießereien zwischen der schiitischen Hisbollah und Milizen der Regierung gegeben.
Ates will ebenfalls vom Krieg in Nahr al-Bared überrascht worden sein. Im Sommer 2006 habe er Goslar verlassen, um sich eine Ehefrau zu suchen, "eine richtige Muslimin". Ates ist ein streng gläubiger Muslim, der sein Schicksal in die Hände Allahs legt. "Nur er weiß als Erschaffer, was für seine Geschöpfe das Beste ist", betont Ates immer wieder in mehreren Gesprächen. "Alles hängt von Allah ab!"

Video zeigt Ates mit Bewaffneten

Ates reiste zuerst in die Türkei und dann weiter nach Syrien. In Damaskus zerschlugen sich seine Heiratspläne mit der Auserwählten, weshalb er in Begleitung eines Freundes in den Libanon gefahren sei. In Nahr al-Bared habe Ates bei einer Familie gewohnt, die er über Kontakte aus Deutschland kannte. "Als der Krieg losbrach, sagte man mir, in ein paar Tagen sei alles vorbei. Aber nach ein paar Tagen wurde es immer schlimmer und es war lebensgefährlich das Camp zu verlassen."
Zehn Tage nach Kampfbeginn sei er durch Bombensplitter verwundet worden und habe drei Wochen im Krankenhaus des Flüchtlingslagers gelegen. "Die hygienischen Verhältnisse, ohne fließend Wasser und Strom, waren ungeheuerlich", versichert er kopfschüttelnd.
Aus der Zeit im Krankenhaus soll es ein Video geben, das vor Gericht gegen ihn verwendet worden sei. Es soll ihn mit Bewaffneten von Fatah al-Islam zeigen. "Das ist kein Beweis", glaubt Ates. "Kämpfer kamen fast täglich, um im Krankenhaus zu essen oder sich auszuruhen. Dagegen konnte man nichts machen."

Deutsche Botschaft zahlt Anwaltskosten

Ob der libanesische Richter ihm glaubt, steht zu bezweifeln. Zumal Zeugenaussagen und Geständnisse, selbst wenn sie unter dem Verdacht der Folter zustande kamen, als Beweismittel zugelassen werden. Ates hat schlechte Karten. Er sitzt gemeinsam mit rund 50 anderen Verdächtigen auf der Anklagebank.
"Der Anwalt glaubt, mein Sohn ist unschuldig", sagt die Mutter. Wie könne denn jemand, der kein Arabisch und kein Englisch spreche, eine Truppe von arabischen Kämpfern anführen. "Das geht doch gar nicht."
"Ein Gespräch mit den Medien ist gegen die Interessen meines Klienten", hieß es lapidar aus der libanesischen Kanzlei Maschid Fayyad, die Ates vertritt und bei dieser Gelegenheit ihren Mitarbeitern kategorisch verbot, jemals wieder mit Journalisten über diesen Fall zu kommunizieren.
Für die Verteidigung von Ates soll die Kanzlei umgerechnet rund 18.000 Euro erhalten haben. Die Deutsche Botschaft in Beirut habe den Betrag vorgestreckt. "Ich musste dafür ein Dokument unterschreiben und darf den Anwalt auch nicht wechseln", sagt Ates, dem die deutsche Auslandsvertretung monatlich Sozialhilfe überweist.

Ates fühlt sich allein gelassen

Von der Botschaft in Beirut und dem Auswärtigen Amt in Berlin war keine Auskunft zu erhalten. Man hält sich bedeckt. "Hintergrundinformationen, NICHT zur redaktionellen Verwendung freigegeben", hieß es bürokratisch kurz in der Begründung.
Name und ihre Telefondurchwahl der zuständigen Mitarbeiterin des Auswärtigen Amtes ist auf der Facebook-Seite für den "gefolterten und gefangenen Sinasi Ates" angegeben. Dazu steht: "Die BRD ist in solchen Fällen klar verpflichtet zu helfen, aber dieser Fall wird ignoriert. Klärt auf und leistet Solidarität!" Bisher sei die Zahl der Anrufer im Amt noch überschaubar geblieben, meint Frau S. "Trotzdem ist das nicht schön und zudem wenig hilfreich", fügt sie genervt an.
Nach fast sieben Jahren in einer Zelle im dritten Stock des Block B des Roumieh Gefängnisses fühlt sich Ates allein gelassen. Er ist zermürbt und verzweifelt. "Nichts wird für mich getan, alles dauert ewig und ein Ende ist nicht in Sicht."

Mindestens 290 Deutsche bei al-Qaida

Der islamistische Kontext ist für deutsche Behörden offenbar wenig motivierend, über diplomatische Kanäle auf das Verfahren Einfluss zu nehmen. Doch normaler Weise müsste die Bundesregierung gegen die mögliche Folterung eines ihrer Staatsbürger und gegen die im Widerspruch zu internationalem Recht stehende überlange Untersuchungshaft protestieren. Im Auswärtigen Amt ist man froh, dass bei mehreren erfolgreichen Ausbrüchen aus dem Roumieh-Gefängnis "Gott sei Dank kein Deutscher dabei war".
Der Verfassungsschutz verfolgt mit Sorge, wie die islamistische Salafistenszene in Deutschland Jahr für Jahr anwächst und sich zunehmend radikalisiert. Heute sollen im syrischen Bürgerkrieg mindestens 290 Deutsche auf Seiten der radikalen al-Qaida-Gruppen gegen das Assad-Regime kämpfen. Diese jungen Männer werden als "Gefährder" eingestuft, sollten sie mit ihrer Radikalität und ihrem Wissen in Bezug auf Waffen und Sprengstoff je nach Deutschland zurückkehren.

Salafisten bekunden Ates Solidarität

Ausgerechnet aus dem Salafisten-Umfeld kamen Solidaritätsbekundungen für den Gefangenen Ates. Er selbst drückte öffentlich Bedauern über die Verhaftung des "Bruders" Sven Lau, alias Abu Adam aus. Der Konvertit gilt, neben Pierre Vogel, als einer der bekanntesten Islam-Prediger in Deutschland. Lau steht im Verdacht, die Terrorgruppe Isil unterstützt zu haben. Den Anklagepunkt, er habe Kämpfer für den Bürgerkrieg rekrutiert, soll die Staatsanwaltschaft mittlerweile fallen gelassen haben.
Auf seiner Facebook-Seite warnt Ates die "Geschwister im Islam" vor den "Kuffar", den Ungläubigen, in der Bundesrepublik. "Fühlt euch nicht sicher in Deutschland", schreibt Ates in seiner Grußbotschaft. "Die Kuffar werden euch nie in Ruhe lassen, auch wenn ihr brav in euren Häusern sitzt, sie werden uns immer bekämpfen."
Wer sich derart in die Nähe radikaler Islamisten stellt, löst Zweifel an seinen Unschuldsbehauptungen aus. "Ich will unbedingt nach Deutschland zurück und nichts anderes", beteuert Ates etwas überraschend zum Abschluss eines der zahlreichen Skype-Gespräche. Am Ende scheint die Bundesrepublik, trotz aller Kuffar, die Muslime "bekämpfen", dann doch nicht so schlecht zu sein.

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